Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung / Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: "AGB") regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen „depotbulls, Thomas Andersen, Pinneberger Str. 85, 22880 Wedel“, im folgenden „Anbieter“ genannt und natürlichen oder juristischen Personen, die die angebotene Dienstleistung nutzen (im folgenden:„Nutzer“ genannt). Anderslautende Vereinbarungen zwischen Anbieter und Nutzer müssen schriftlich getroffen werden.

2. Merkmale der Dienstleistung
(1)Der Anbieter bietet verschiedene Dienstleistungen an. Der Inhalt ergibt sich aus der Anlage „Leistungsbeschreibung“ in dem jeweils aktuellen Stand.

3. Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Nutzer füllt bei Interesse zur Nutzung der Dienstleistungen von dem Anbieter ein Vertragsformular online aus. Dort gibt er die geforderten Daten und das gewünschte Dienstleistungspaket ein und bestätigt dieses durch den „Akzeptieren-Button“ gegenüber dem Anbieter. Der Nutzer überweist anschließend den für das gewünschte Leistungspaket fälligen Betrag auf das Konto des Anbieters. Mit Absendung dieses Formulars, dem Akzeptieren der AGBs sowie der Annahme durch den Anbieter kommt der Vertrag zustande. Der Anbieter leistet nur nach Vorkasse des Nutzers.
(2) Das Vertragsverhältnis wird für einen bestimmten Zeitraum festgelegt, der mindestens 3 Monate und maximal 12 Monate beträgt. Ein Monat wird immer vom zahlenbasierten Tage des Zustandekommens des Vertrages bis zum gleichen zahlenbasierten Tage des darauf folgenden Monats gezählt, beispielsweise vom 15. Februar bis zum 15. März. Der Vertrag endet automatisch, wenn nicht vor Vertragsende die Nutzungsgebühr entrichtet wurde. Trifft die Nutzungsgebühr ein, wird der Vertrag automatisch um den bisherigen vereinbarten Zeitraum zu den gleichen Bedingungen verlängert. Der Nutzer bleibt Vertragspartner, auch wenn er die Leistung auf Dritte überträgt. Eine Übertragung der Rechte aus dem Nutzervertrag ist nur mit der Zustimmung des Anbieters möglich.

4. Beendigung des Vertragsverhältnisses
(1) Das Vertragsverhältnis endet, wenn der Nutzer die Nutzungsgebühr für den Folgezeitraum nicht entrichtet.
(2) Der Vertrag kann durch den Anbieter mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Überschüssige Beträge werden dem Nutzer zurückerstattet.
(3) Eine außerordentliche Kündigung beider Vertragsparteien bleibt von dieser Regelung unberührt.

5. Preise
Es gilt das jeweils aktuelle Preisverzeichnis.

6. Rechte des Nutzers
Der Nutzer erhält im Rahmen des Vertrages nach Maßgabe dieser AGB das auf die vereinbarte Dauer ab Vertragsschluss befristete, auf Dritte nur mit Zustimmung des Anbieters übertragbare Recht zur Nutzung der Dienstleistung. Die erhaltenen Informationen, insbesondere die Analysebögen sowie die Informationen aus dem Login-Bereich (vor allem die aktuellen Empfehlungen) dürfen ohne Zustimmung des Anbieters nicht weitergegeben werden.

7. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich zur richtigen Angabe der dem Anbieter zur Verfügung gestellten Daten. Sollten sich diese ändern, teilt der Nutzer dies unverzüglich dem Anbieter mit. Bei unrichtigen oder unvollständigen Angaben behält sich der Anbieter vor, dem Nutzer fristlos zu kündigen. Für durch falsche Angaben entstandene Verzögerungen oder sonstige Schäden haftet der Anbieter nicht.

8. Widerrufsrecht
Dem Nutzer steht ein Widerrufsrecht ohne Angabe von Gründen, schriftlich (auch per bestätigter E-Mail) innerhalb von zwei Wochen nach erstmaligem Vertragsschluss zu. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform gegenüber dem Anbieter zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an den Anbieter. Falls der Nutzer sein Widerrufsrecht ausübt, werden ihm bereits geleistete Zahlungen zurückerstattet.

9. Haftung
(1) Gegenüber Unternehmern haftet der Anbieter für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit dem Anbieter, seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet der Anbieter nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder vorsätzlichem Verhaltens sonstiger Erfüllungsgehilfen des Anbieters besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit des Anbieters, dessen gesetzlichen Vertreters und leitenden Angestellten, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(2) Gegenüber Verbrauchern haftet der Anbieter nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der vom Anbieter zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet der Anbieter jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und / oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung des Anbieters der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
(3) Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch den Anbieter und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
(4) Der Anbieter ermöglicht lediglich die in der Anlage Leistungsbeschreibung genannten Dienstleistungen. Der Anbieter bietet keine erlaubnispflichtigen Wertpapierdienstleistungen gemäß Wertpapierhandelsgesetz an. Vom Anbieter zur Verfügung gestellte Informationen stellen keine Anlageberatung dar. Der Anbieter leistet keinerlei Wertpapierdienstleistungen gemäß Wertpapierhandelsgesetz wie die Anschaffung und die Veräußerung von Finanzinstrumenten im eigenen Namen für fremde Rechnung, die Anschaffung und die Veräußerung von Finanzinstrumenten im Wege des Eigenhandels für Andere, die Anschaffung und die Veräußerung von Finanzinstrumenten im fremden Namen für fremde Rechnung, die Vermittlung oder der Nachweis von Geschäften über die Anschaffung und die Veräußerung von Finanzinstrumenten, die Übernahme von Finanzinstrumenten für eigenes Risiko zur Platzierung oder die Übernahme gleichwertiger Garantien oder die Verwaltung einzelner in Finanzinstrumenten angelegter Vermögen für Andere mit Entscheidungsspielraum.
(5) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für den Internet-Anbieter oder sonst an der Datenübermittlung Beteiligte. In der Regel muss mit Verzögerungen gerechnet werden. Eine Haftung für sonstige an der Leistungserbringung beteiligte Dritte ist ebenfalls ausgeschlossen.
(6) Der Anbieter ist von seinen vertraglichen Leistungspflichten soweit und solange befreit, wie er an deren Erbringung durch höhere Gewalt gehindert ist. Unter höherer Gewalt sind alle unvorhersehbaren Ereignisse außerhalb des Geschäftskreises des Anbieters zu verstehen sowie alle Ereignisse innerhalb dieses Geschäftskreises, die der Anbieter nicht zu vertreten hat. Zu den v.g. Ereignissen gehören insbesondere Arbeitskampf- sowie behördliche Maßnahmen. Eine Gewährleistung bzw. Haftung des Anbieters für Mängel bzw. Schäden des Mandanten, die durch das Ausbleiben von vertraglichen Leistungen des Anbieters infolge höherer Gewalt verursacht werden, ist ausgeschlossen.
(7) Soweit der Anbieter dem Nutzer Kursdaten, Gattungsstammdaten oder vergleichbare Daten zur Verfügung stellt, die er erkennbar von Dritten, insbesondere von Kurslieferanten bezieht, beschränkt sich seine Leistung auf die Zurverfügungstellung der Daten, eine Haftung für deren Inhalt ist ausgeschlossen.

10. Datenschutz
(1) Sämtliche Daten des Nutzers werden mit Hilfe der elektronischen Datenverarbeitung von dem Anbieter gespeichert und genutzt. Die Daten werden nur für den Geschäftszweck verwendet.
(2) Der Nutzer ist damit einverstanden, dass die erhobenen Nutzerdaten verarbeitet und genutzt werden, soweit diese Daten für die Begründung und Änderung des Vertragsverhältnisses mit ihm, einschließlich dessen inhaltlicher Ausgestaltung, erforderlich sind.
(3) Der Anbieter wird die Nutzerdaten spätestens mit Ablauf des auf die Beendigung des Vertragsverhältnisses folgenden Jahres löschen. Die Löschung wird nicht durchgeführt, soweit gesetzliche Vorschriften eine längere Speicherung erfordern. Der Nutzer ermächtigt den Anbieter, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Nutzer im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten. Eine Weitergabe an Dritte oder eine Verwendung außerhalb des für die Geschäftsabwicklung notwendigen Rahmens erfolgt nicht. Die E-Mail-Adresse des Nutzers wird nur für Informationsschreiben zu den Bestellungen und Aufträgen sowie für die zu erbringende Dienstleistung genutzt.

11. Änderung dieser AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird dem Kunden in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, über die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist noch einmal ausdrücklich aufklären.

12. Salvatorische Klausel/Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise ungültig sein, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht; gleiches gilt für Regelungslücken.
Der Anbieter ist berechtigt, durch einseitige Erklärung einen Dritten an Stelle seiner Person in die sich aus dem Vertrag mit dem Nutzer ergebenden Rechte und Pflichten eintreten zu lassen.

13. Nichteinhaltung der AGB
Bei Nichteinhaltung der AGB seitens des Nutzers ist der Anbieter berechtigt, die bestellte Dienstleistung sofort zeitweise einzustellen oder von der Lieferverpflichtung ganz zurückzutreten.

14. Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Auf alle Rechtsbeziehungen zum Anbieter findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gerichtsstand ist ausschließlich Wedel.
(2) Soweit der Nutzer Unternehmer ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen der Nutzungsvertrag und die AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
(3) Sofern es sich bei dem Mitglied um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Wedel ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.